Allgemein16.09.2013

"Am günstigsten und saubersten ist diejenige Energie, die gar nicht erst verbraucht wird", Dr. Joachim Pfeiffer, MdB der CDU

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Energieeffizienz ist der Königsweg beim Umbau der Energieversorgung. Der Gebäudebereich spielt hierbei eine Schlüsselrolle: In Deutschland entfallen 40 Prozent des Endenergieverbrauchs und ein Drittel der CO2-Emissionen auf den Gebäudebereich. Somit besteht dort ein hohes Einsparpotenzial, das es für den erfolgreichen Umbau der Energieversorgung zu heben gilt.

Dr. Joachim Pfeiffer ist Mitglied des Deutschen Bundestags und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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Konkret geht es darum, geeignete Rahmenbedingungen für die energetische Modernisierung zu schaffen, das Vermieter-Mieter-Dilemma aufzulösen und Anreize für energieeffiziente Alt- und Neubauten bei Immobilieneignern und Mietern zu setzen. Dazu setzt die christlich-liberale Regierungskoalition auf den Grundsatz des „Fördern und Fordern“ und marktgetriebene sowie kosteneffiziente Instrumente zur Hebung der Potenziale. Staatlicher Zwang und Nutzungspflichten hingegen führen lediglich zu Investitionsattentismus und helfen nicht weiter. Dies lehrt nicht zuletzt auch die Erfahrung mit dem EWärmeG in Baden-Württemberg. Statt Häuslebauern und Eignern den Effizienzblockwart in den Heizungskeller zu beordern, erhalten diese auch weiterhin zielgerichtete und unbürokratische Unterstützung bei der Finanzierung ihrer Modernisierungsvorhaben – etwa durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm und weitere Förderprogramme der KfW. Das von der christlich-liberalen Koalition geplante Gesetz zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung ist leider an der Blockadehaltung der rot-rot-grün regierten Bundesländer im Bundesrat gescheitert. Wir sind aber entschlossen, dieses Gesetzesvorhaben – ein Konjunkturprogramm par excellence für mehr Effizienz, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen - nach der Bundestagswahl wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

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